In unserem Newsblog informieren wir Sie über aktuelle Urteile & wichtige Gesetzesänderungen im Reputations, Internet- & Datenschutzrecht.

Kategorie: Markenrecht

Streifen sind keine Markenrechtsverletzung: Adidas verlor einen Rechtsstreit gegen Thom Browne. Das Gericht sah keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken.
11.10.2024

Adidas gegen Thom Browne: Streifen sind keine Markenrechtsverletzung

Das LG München I: Bezeichnung "Mini Rostbratwürstchen" verletzt nicht den Schutz der Nürnberger Rostbratwurst.
19.07.2024

Nürnberger Rostbratwurst: Schutz nicht durch „Mini Rostbratwürstchen“ verletzt

McDonald's und Supermac's im Markenstreit um den "BigMac": Das EUIPO entschied, dass der Markenschutz in großen Teilen entfällt, nicht aber für den Rindburger.
12.07.2024

Markenrechtsstreit um „BigMac“: McDonald‘s verliert teilweise Markenrechte

EU-Gericht: „Escobar“ kann nicht als Marke in der EU eingetragen werden. Die Verbindung zum Drogenhandel verstößt gegen moralische Werte und Normen.
16.05.2024

„Escobar“ kann nicht als Marke in der EU eingetragen werden

LEGO gewinnt Streit um Design von Lego-Baustein gegen deutsches Konkurrenzunternehmen.
01.02.2024

EuG bestätigt: Das Design von LEGO-Baustein ist schützenswert

Kunstfreiheit geht über Markenrecht: Das entschied das LG Frankfurt im September.
28.11.2023

Kunstfreiheit geht über Markenrecht: Streit um Luxus-Handtaschen auf Modeshow

Der Bundesgerichtshof (1 ZB 20/21) hat in letzter Instanz entschieden, dass die Marke “Black Friday” aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht werden muss. Damit bestätigt der BGH die bereits vom Kammergericht Berlin verfügte Löschung der Marke.
18.07.2023

Die Marke “Black Friday” muss vollständig gelöscht werden (BGH)

Das Gericht der Europäischen Union (T-2/21) hat am 24.05.2023 entschieden, dass sich der Be­griff "Em­men­ta­ler" nicht als Uni­ons­mar­ke für Käse schützen lasse. Als Begründung gaben die Richter an, dass der Begriff "Em­men­ta­ler" nicht als geografische Herkunftsangabe wahrgenommen werde – sondern vielmehr nur eine Käsesorte für die ma­ß­geb­li­chen deut­schen Ver­kehrs­krei­se beschreibe.
31.05.2023

Der Begriff “Emmentaler” lässt sich nicht als Unionsmarke schützen (EuG)

Unternehmen dürfen beim Keyword-Advertising laut dem Oberlandesgericht Braunschweig (2 U 1/22) Schlüsselwörter nutzen, die mit einer anderen Marke identisch sind. Voraussetzung dafür sei, dass die Werbeanzeige vor der Liste mit organischen Suchergebnissen erscheint und deutlich als solche gekennzeichnet ist.
09.02.2023

Beim Keyword-Advertising ist der Gebrauch fremder Marken zulässig (OLG Braunschweig)