Im Prozess gegen Musiker Gil Ofarim wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung kam es am sechsten Prozesstag zu einer überraschenden Wendung, die letztlich zur vorläufigen Einstellung des Prozesses führte. Der Musiker legte ein Geständnis ab, dass seine Anschuldigungen erfunden waren.
Von vorn: Im Oktober 2021 veröffentlichte Ofarim auf seinen Social Media Kanälen ein Video, in dem er eine Situation schilderte, die ihm im Leipziger Westin Hotel widerfahren sei. Er gab an, von einem Mitarbeiter des Hotels antisemitisch beleidigt worden zu sein. Das Video ging viral und Ofarim erhielt von vielen Seiten Zuspruch. Der beschuldigte Hotelmitarbeiter hingegen wurde angefeindet und erhielt sogar Drohungen.
Nach einiger Zeit wurden Zweifel an Ofarims Aussagen laut: Die Staatsanwaltschaft, die zunächst gegen den Mitarbeiter Herrn W. ermittelte, stellte diese bald ein und wandte die Ermittlungen gegen Ofarim wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung. Am 7. November 2023 begann dann der Prozess vor dem Landgericht Leipzig.
Bis kurz vor Prozessbeginn hielt Gil Ofarim noch an seinen Aussagen fest, bestätigte diese in Interviews. Am 28. November, dem sechsten Prozesstag, gesteht Ofarim in 4 kurzen Sätzen: „Die Vorwürfe treffen zu. Ich möchte mich entschuldigen. Es tut mir leid. Ich habe das Video gelöscht.“ Dieses kurze Geständnis führte nun zur vorläufigen Einstellung des Verfahrens.
Gegen eine Auflage einer Zahlung in Höhe von 10.000 Euro – davon jeweils 5.000 Euro an die jüdische Gemeinde zu Leipzig und den Trägerverein des Hauses der Wannseekonferenz – sowie eine (weiter unbenannte) Schadensersatzzahlung an Herrn W. wurde nun der Prozess vorläufig eingestellt. Die Zahlung von 10.000 Euro diene als „Symbolische Abhilfe“ für den Schaden für den Kampf gegen Antisemitismus.
Die Kammer sehe durch die Entschuldigung eine volle Rehabilitierung W.‘s, der diese auch annahm. Die Entschuldigung habe dahingehend mehr Wert als eine Strafe. Der Vorsitzende erklärte, dass es zur Wiederherstellung des Rechtsfriedens keiner großen Strafe bedürfe, vielmehr ging es um die zuverlässige Feststellung des Sachverhalts. Durch das Geständnis ist dies nun eingetreten.
Auch Ofarims Verteidiger, Rechtsanwalt Alexander Stevens, unterstützt den Ausgang des Verfahrens und kommentierte gegenüber LTO: „So hat er keinen juristischen Makel, erhält keine Eintragungen ins Führungszeugnis und formal gilt immer noch die Unschuldsvermutung“.
Innerhalb von 6 Monaten muss Gil Ofarim die auferlegte Summe zahlen, dann wird das Verfahren endgültig eingestellt. Das Video hat der Sänger gelöscht und auch seine Social Media Kanäle deaktiviert.
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