Gewerblicher Rechtsschutz

Gewerblicher Rechtsschutz – Schutz für das, was Sie einzigartig macht

Ob Sie eine Marke schützen, gegen einen Wettbewerbsverstoß vorgehen möchten oder eine Abmahnung erhalten haben – im gewerblichen Rechtsschutz geht es um die Kerninteressen Ihres Unternehmens. advomare berät Unternehmen, Start-ups und Selbstständige in allen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes.

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Die häufigsten Fragen zu gewerblichem Rechtsschutz

Anwälte für gewerblichen Rechtsschutz unterstützen Unternehmen dabei, ihre Kennzeichen, Produkte, Designs und ihren Marktauftritt rechtlich abzusichern. Dazu gehören zum Beispiel die Anmeldung und Prüfung von Marken, die Beratung zu Unternehmensnamen, Logos, Produktgestaltungen und Designs sowie die Durchsetzung von Ansprüchen, wenn Schutzrechte verletzt werden. Außerdem beraten und vertreten Anwälte im gewerblichen Rechtsschutz bei wettbewerbsrechtlichen Fragen. Das betrifft etwa Abmahnungen, irreführende Werbung, unzulässige Werbeaussagen, Nachahmungen, Verstöße im Online-Handel oder rechtliche Risiken bei Marketingkampagnen. Ziel ist es, eigene Rechte wirksam zu schützen und rechtliche Angriffe sachlich und strategisch abzuwehren.
Das Wettbewerbsrecht legt fest, welche Regeln Unternehmen im Wettbewerb einhalten müssen. Es betrifft vor allem Werbung, Preisangaben, Online-Shops, Produktdarstellungen, Kundenansprache und den Umgang mit Mitbewerbern. Unternehmen müssen ihre Angebote klar, transparent und wahrheitsgemäß darstellen und dürfen sich keine unlauteren Vorteile gegenüber Wettbewerbern verschaffen. Relevant wird das Wettbewerbsrecht insbesondere bei Abmahnungen, irreführender Werbung, fehlenden Pflichtangaben, unzulässigen Rabattaktionen, vergleichender Werbung, Nachahmungen oder herabsetzenden Aussagen über Konkurrenten. Ein Anwalt prüft, ob ein Wettbewerbsverstoß vorliegt, ob eine Abmahnung berechtigt ist und welche Schritte wirtschaftlich sinnvoll sind.
Einige Werbearten sind verboten. Problematisch ist Werbung vor allem dann, wenn Verbraucher oder andere Unternehmen getäuscht, unter Druck gesetzt oder wesentliche Informationen verschwiegen werden. Dazu gehören zum Beispiel irreführende Werbeaussagen, unklare Preisangaben, unzulässige Rabattaktionen, getarnte Werbung, belästigende Werbung oder Werbung mit Selbstverständlichkeiten. Zusätzlich gelten in bestimmten Branchen besondere Anforderungen, etwa bei Arzneimitteln, Medizinprodukten, Finanzprodukten, gesundheitsbezogener Werbung oder Influencer Marketing. Unternehmen sollten Werbeaussagen daher vor Veröffentlichung prüfen lassen, wenn sie rechtlich oder wirtschaftlich besonders relevant sind.
Werbung auf Social Media muss klar als solche gekennzeichnet sein, auch wenn sie von Influencer:innen im Auftrag eines Unternehmens veröffentlicht wird (§ 5a Abs. 4 UWG). Nicht gekennzeichnete Werbung gilt als Schleichwerbung und ist abmahnfähig. Unternehmen haften dabei auch für mangelnde Kennzeichnung durch beauftragte Influencer. Preisangaben müssen vollständig sein. Auch das Heilmittelwerbegesetz (HWG) gilt für digitale Kanäle. Influencer-Verträge sollten Kennzeichnungspflichten, Nutzungsrechte an erstellten Inhalten und Haftungsregelungen klar festlegen.
Als irreführende Werbung (§ 5 UWG) gilt Werbung, die bei Kunden falsche Vorstellungen über ein Produkt, eine Dienstleistung oder ein Unternehmen hervorrufen kann. Das kann zum Beispiel Angaben zu Preis, Qualität, Herkunft, Verfügbarkeit, Testergebnissen, Garantien, Rabatten oder besonderen Vorteilen betreffen. Irreführend kann Werbung auch dann sein, wenn wichtige Informationen fehlen oder so dargestellt werden, dass Kunden eine geschäftliche Entscheidung treffen, die sie bei vollständiger Information möglicherweise nicht getroffen hätten. Auch wenn Werbung nicht als solche erkennbar ist, kann dies wettbewerbsrechtlich problematisch sein.
Der genaue Preis einer Markeneintragung hängt davon ab, in wie vielen sogenannten Klassen aus dem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis die Marke angemeldet werden soll und auch wie groß der Schutzumfang sein soll – national oder international: Beim DPMA beginnt die Gebühr bei 290 € für eine Eintragung inklusive dreier Klassen, jede weitere Klasse ab der vierten kostet 100 €. Beim EUIPO beginnt die Gebühr bei 850 € für eine Eintragung in eine Waren- und Dienstleistungsklasse. Die zweite Klasse kostet 50 €, jede weitere Klasse kostet 150 €.
Als Marke können zum Beispiel Namen, Logos, Wortzeichen, Bildzeichen, Slogans, Produktnamen oder andere Kennzeichen angemeldet werden, wenn sie geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Es gibt allerdings verschiedene Schutzhindernisse, aufgrund derer eine Bezeichnung nicht als Marke angemeldet werden kann. Hier ein paar Beispiele: Die angemeldete Marke hat keine Unterscheidungskraft Die Marke enthält ordnungs- oder sittenwidrige Zeichen Die Marke ist ein Gattungsbegriff Die Marke kann Kund:innen über Herkunft, Herstellung, Art oder Beschaffenheit des Produkts täuschen Die Marke existiert bereits oder ist sehr ähnlich zu einer bereits existierenden Marke
Eine Markenrecherche ist wichtig, weil das Markenamt nicht umfassend prüft, ob bereits ältere identische oder ähnliche Marken bestehen. Wird eine Marke ohne vorherige Recherche angemeldet, kann es später zu Widersprüchen, Abmahnungen oder Streitigkeiten mit Inhabern älterer Rechte kommen. Durch eine anwaltliche Markenrecherche lässt sich besser einschätzen, ob die gewünschte Marke rechtlich verfügbar ist und ob Verwechslungsgefahren bestehen. Das reduziert das Risiko unnötiger Kosten und hilft dabei, die Marke von Anfang an strategisch richtig anzumelden.
Eine Marke sollte vor allem dann angemeldet werden, wenn ein Name oder Logo für Produkte oder Dienstleistungen dauerhaft im geschäftlichen Verkehr genutzt und aufgebaut werden soll. Je wichtiger ein Kennzeichen für den Wiedererkennungswert und die Außendarstellung eines Unternehmens ist, desto sinnvoller ist eine frühzeitige Anmeldung. Eine Markenanmeldung schafft Sicherheit, bevor Dritte ähnliche Kennzeichen nutzen oder selbst anmelden. Sie schützt vor Nachahmern, erleichtert die Durchsetzung eigener Rechte und kann den wirtschaftlichen Wert eines Unternehmens steigern. Gerade vor einem Marktstart, einer Produkteinführung oder einer größeren Werbekampagne sollte geprüft werden, ob Markenschutz sinnvoll ist.
Wird Ihr Unternehmen abgemahnt, sollten Sie Ruhe bewahren, aber die Abmahnung nicht ignorieren. Wichtig ist, die gesetzten Fristen zu notieren und keine Unterlassungserklärung ungeprüft zu unterschreiben. Eine voreilige Erklärung kann weitreichende Folgen haben und später zu Vertragsstrafen führen. Lassen Sie die Abmahnung zunächst anwaltlich prüfen. Nicht jede Abmahnung ist berechtigt, und häufig kann eine Unterlassungserklärung angepasst, ein Vergleich verhandelt oder die Forderung ganz oder teilweise zurückgewiesen werden. Entscheidend ist eine schnelle und strategische Prüfung, damit keine unnötigen rechtlichen oder wirtschaftlichen Nachteile entstehen.
Eine Abmahnung ist ein außergerichtliches Aufforderungsschreiben, mit dem Sie eine Person auffordern, ein rechtswidriges Verhalten zu unterlassen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Sie ist der erste Schritt und in der Regel günstiger als ein Gerichtsverfahren. Eine Unterlassungsklage folgt, wenn die Abmahnung erfolglos bleibt oder abgelehnt wird – sie ist das gerichtliche Mittel zur Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs.

Unsere Leistungen

Mit advomare haben Sie einen erfahrenen Partner an Ihrer Seite, der Sie im gewerblichen Rechtsschutz von der ersten Prüfung bis zur Durchsetzung oder Abwehr von Ansprüchen unterstützt. Wir entwickeln eine klare Strategie, prüfen rechtliche Risiken und setzen Ihre Interessen außergerichtlich und gerichtlich durch. Folgende Leistungen übernehmen wir:

  • Kostenfreies telefonisches Erstgespräch
  • Gründliche Markenrecherche
  • Erarbeitung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
  • Durchführung der Anmeldung
  • Unterstützung bei Widerspruchsverfahren
  • Beratung zu weiterem Vorgehen und zur Schutzrechtsstrategie
  • Beratung zur rechtssicheren Gestaltung von Werbung und Marketing
  • rechtliche Beratung zu Social Media, Influencer Marketing und Online-Kampagnen
  • Vertretung bei Abmahnungen zu Wettbewerbsverstößen
  • Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen im gewerblichen Rechtsschutz

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    Sehr zufrieden mit der Unterstützung durch die Kanzlei. Die Kommunikation war stets freundlich, klar und zuverlässig. Mein Anliegen wurde kompetent bearbeitet und mir konnte schnell weitergeholfen werden. Vielen Dank für die professionelle Unterstützung, absolut empfehlenswert!

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    Sebvce

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    Sehr freundliches und kompetentes Erstgespräch – ich konnte eine Stunde alles fragen und bekam sehr hilfreiche Informationen. Herr Jedwillat hat mein Anliegen ernst genommen und professionell und kompetent behandelt.

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    Wir können Herrn Jedwillat uneingeschränkt weiterempfehlen!

    Rico A. & Marlies S.

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    Yasmeen Basha

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    Ich kann Herrn Martin Jedwillat uneingeschränkt weiterempfehlen. Von Anfang an habe ich mich sehr gut aufgehoben gefühlt. Die Beratung war äußerst kompetent, verständlich und professionell. Besonders schätze ich die schnelle Kommunikation, die transparente Vorgehensweise und das persönliche Engagement. Dank seiner Unterstützung konnte mein Anliegen erfolgreich gelöst werden. Wer rechtlichen Beistand sucht, ist bei Herrn Jedwillat definitiv in den besten Händen!

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    Homepages4u GmbH

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    Wir haben uns unsere AGB von Herrn Jedwillat erstellen lassen und sind mit dem Ablauf und der Betreuung sehr zufrieden. Vielen Dank !

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    Alexander

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    Nach dreieinhalb Jahren ist ein langwieriges und komplexes Verfahren gegen eine Leasing Banknun erfolgreich abgeschlossen. Herr Jedwillat hat sich intensiv in die umfangreichen Vertragsunterlagen eingearbeitet und meine Rechtsposition über die gesamte Dauer mit großer fachlicher Kompetenz, Beharrlichkeit und dem nötigen Nachdruck vertreten. Auch menschlich habe ich mich bei ihm jederzeit sehr gut aufgehoben gefühlt. Sein konsequenter Einsatz hat wesentlich zum Erfolg vor Gericht beigetragen. Ich kann Herrn Jedwillat fachlich wie menschlich uneingeschränkt empfehlen – selten habe ich mich anwaltlich so gut vertreten gefühlt.

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